Marken begegnen uns tagtäglich und in jeder nur erdenklichen Situation. Sie identifizieren ein Produkt oder ein Unternehmen, beschreiben einen Livestyle, beeinflussen den Kaufentscheid von Konsumenten, vermitteln Vertrauen und grenzen das Unternehmen A vom Konkurrenten B ab. Nun stellt sich aber die Frage, was denn eine Marke überhaupt ist?

Riskiert man einen Blick ins Gesetz, so stellt man fest, dass eine Marke ein Zeichen ist, welches Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheidet (Art. 1 Abs. 1 MSchG). Liest man nun auch noch die nächste Zeile, so stellt man wiederum fest, dass Marken aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, bildlichen Darstellungen, dreidimensionalen Formen oder in Verbindung solcher Elemente untereinander oder mit Farben sein können (Art. 1 Abs. 2 MSchG).

Für den nicht juristisch ausgebildeten Normalbürger ist diese Beschreibung verständlicherweise nur beschränkt nachvollziehbar. Deswegen versuche ich nachfolgend etwas auf die Besonderheiten von Marken und deren Registrierung einzugehen. Eine Marke kennzeichnet Produkte eines bestimmten Unternehmens. So gesehen kann man sich durch eine Marke mit einem Unternehmen identifizieren. Dieses Markenbewusstsein setzt schon im frühen Kindesalter ein, denn welches Kind bevorzugt nicht einen Markenpullover vor einem No-Name-Produkt. Insofern ist eine bekannte Marke für ein Unternehmen sehr wertvoll und auf den sinnvollen Schutz sollte besonderes Augenmerk gelegt werden.

Nun stellt sich die Frage, wie eine Marke effektiv geschützt werden kann. In der Schweiz bietet das IGE (Institut für geistiges Eigentum) diesbezüglich Hilfestellung und ist bei Fragen die erste Anlaufstelle. Grundsätzlich wird eine Markedurch Eintragung in das Markenregister geschützt. Schranken für die Eintragung bieten gewisse Voraussetzungen. Eine Marke darf nicht beschreibend sein, was bedeutet, dass Sachangaben zum Produkt (Beschaffenheit, Qualität, Art oder Ort der Herstellung) grundsätzliche nicht eingetragen werden können. Weiter darf die Marke nicht täuschend sein. Wird bei einem Produkt mit der Schweiz als Herkunftsland geworben, so muss dieses Produkt auch effektiv in der Schweiz hergestellt worden sein. Und als abschliessendes Kriterium darf die Marke nicht gegen geltendes Recht verstossen.
Nun stellt sich die Frage, wie eine Marke in das entsprechende Register eingetragen werden kann. Vorgängig empfiehlt es sich jedoch eine kurze Recherche durchzuführen, ob nicht schon eine identische Marke besteht. Diese Suche kann problemlos unter www.swissreg.ch durchgeführt werden. Ist keine Marke eingetragen, kann die eigene Marke direkt online (www.ige.ch) angemeldet werden. Die Eintragung mit einer 10-jährigen Schutzdauer kostet CHF 550.00, eine Verlängerung – im Gegensatz zu anderen Registereintragungen – ist jederzeit möglich.
 

Quelle: www.ige.ch; letzter Besuch am: 24.10.11